Klimaschutz in Kommunen

Strategische Umsetzung des nachhaltigen Energiemanagements zur CO2-Minderung

Über das Projekt

Das kommunale Nachhaltigkeitsmanagement hat als ganzheitlicher Governance-Ansatz hohe Bedeutung. Die Erkenntnisse aus dem IPCC-Bericht (UN-Klimarat) zu den Auswirkungen des globalen Klimawandels und das Bekenntnis zur Notwendigkeit einer nachhaltigen und integrierten Stadtentwicklung im Rahmen der Leipzig Charta unterstreichen die Notwendigkeit zur CO2-Minderung auch auf kommunaler Ebene. Darüber hinaus werden aufgrund eines veränderten Staatsverständnisses und knapper werdender finanzieller Ressourcen zunehmend öffentliche Aufgaben privatisiert.

Auch hieraus ergeben sich weitere Notwendigkeiten für zukunftsfähige Governance-Formen. Kommunales Nachhaltigkeitsmanagement im Sinne eines Ressourcen schonenden Ansatzes innerhalb von Verwaltungsgrenzen (Stadt oder Gemeinde) wird hier als ein zukunftsfähiges Instrument zur verbesserten und effizienten Steuerung von Verwaltungsabläufen, Projektentwicklung und -umsetzung sowie den dazugehörigen Abstimmungs- und Steuerungsprozessen zwischen öffentlichen und privaten Akteuren verstanden.

Ziele und Umsetzung

Ziel des von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) geförderten Vorhabens ist es, mittels des auf Kommunikation und Netzwerkbildung beruhenden Steuerungsansatzes Kommunen zu unterstützen, die CO2-Minderungsziele des Aktionsplanes der EU für Energieeffizienz zu erreichen und zu übertreffen. Mittels des Steuerungsansatzes sollen:

• die technischen, planerischen und integrativen Maßnahmen im Energiebereich gebündelt,
• der Einsatz und Ausbau von erneuerbaren Energieträgern sowie - die Realisierung von Energieeffizienz abgesichert,
• die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern reduziert,
• energetisch-nachhaltige Wirtschaftskreisläufe (tragfähige, regionale Netzwerke, Arbeitsplätze) angestoßen werden.

Dazu wird ein Handlungsleitfaden entwickelt und in drei Modellstädten erprobt. Die Modellstädte sind Darmstadt (Hessen, 130.000 Einwohner), Rheinberg (Nordrhein-Westfalen, 32.000 Einwohner) und Eisenach (Thüringen, 42.000 Einwohner). Die Modellstädte zielen alle darauf hin, eine Umweltentlastung zu erreichen, die über die gesetzlichen Vorgaben oder die bisher übliche Praxis hinausgeht. Sie ziehen zu Beginn des Projektes eine Zwischenbilanz mittels einer CO2-Bilanzierung. In der Folge verpflichten sich die ausgewählten Städte Darmstadt und Eisenach, die eigenen Klimaschutzziele, basierend auf den Vorgaben des Klimabündnisses und seinen Maßgaben, um folgende Marken zu übertreffen:

• Stadt Darmstadt: 40 Prozent Reduktion der CO2-Emissionen pro Einwohner/in bis 2020 (Basisjahr 1990). Darmstadt beabsichtigt über das Klimabündnis-Ziel hinaus eine zusätzliche Minderung von 30 Prozent bis zum Jahr 2050.
• Stadt Rheinberg: Festschreibung eines Minderungsziels von 30% bis 2020 (gegenüber Basisjahr 1990). Dieses geht um 10 Prozent über den Vorgaben des EU-Aktionsplans hinaus.
• Stadt Eisenach: Festschreibung eines Minderungsziels von 30% bis 2020 (Basisjahr 1990) und das damit um 10 Prozent über die Vorgaben des EU-Aktionsplans hinausgeht.

Für das Projekt ist eine kooperative Zusammenarbeit, insbesondere mit der Wirtschaft (kleinen und mittleren Unternehmen - KMU), aber auch der Zivilgesellschaft, Grundvoraussetzung. Sie beschleunigt die erfolgreiche Umsetzung von Projekten zur CO2-Minderung durch den Einsatz energieeffizienter Maßnahmen und erneuerbarer Energien auf kommunaler Ebene. Weiterhin nehmen fünf assoziierte Städte an dem Projekt teil. Dies sind Alsfeld, Bad Wildungen, und Viernheim (alle Hessen), Petershagen (Niedersachsen) und Halle (Sachsen-Anhalt). Sie partizipieren durch die Vernetzung und den damit verbundenen projektinternen Austausch mit den Modellkommunen.